Frage von Niclas F. • 28.04.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 02.05.2023
Ja, wir sind der Meinung.
Ja, wir sind der Meinung.
Die Renten werden auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst.
Aktuell werden voraussichtlich mehr als zwei Milliarden Euro alleine durch die Verstromung von Braunkohle und Wind abgeschöpft, weitere Millionen werden durch die weiteren Branchen hinzukommen
die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.
Der aktualisierte, aber noch nicht verabschiedete Gesetzestext, sieht keine altersbedingte Ausnahme mehr vor. Die BEG wird um die soziale Komponente ergänzt.