Antwort 17.07.2015 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Grumpelt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2015 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch hier wollen wir mehr direkte Demokratie. (...) Kurzum: Eine Instrumentalisierung direktdemokratischer Elemente in einzelnen Nationalstaaten, um damit auf europäischer Ebene Blockadepolitik zu betreiben, muss ausgeschlossen sein. (...)
Antwort 17.07.2015 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Eine Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, bedeutet auch häufig Kompromisse. Dass im Wahlkampf benannte Ziele manchmal in Koalitionsverhandlungen „abgeschwächt“ werden oder ein Koalitionspartner die Ziele des anderen Partners mitträgt, auch wenn diese nicht zu den „Herzensprojekten“ der eigenen Partei gehören, ist bei einer demokratischen Regierungsbildung wohl nie auszuschließen. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 09.07.2015 von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke
Sehr geehrter Herr Winkler,
Antwort 20.07.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Rechtsgrundlage für die Stationierung der verbündeten Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ist der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 (BGBl. (...)