Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jakob von Weizsäcker
Antwort von Jakob von Weizsäcker
SPD
• 13.05.2014

(...) Wir müssen verhindern, dass unsere hohen Standards Lobbyinteressen geopfert werden. Deshalb fordere ich Transparenz und Allgemeinwohlorientierung in den Verhandlungen. (...)

Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf
ÖDP
• 06.05.2014

(...) Ich kann allerdings bei diesem Problem nicht als Lösung sehen, die Substanz deshalb freizugeben. Dealer, die solche mit gefährlichen Stoffen versetzte Cannabisprodukte anbieten, sollten aus meiner Sicht härter bestraft werden. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 08.05.2014

(...) Das ist ein erster wichtiger Erfolg, aber es müssen weitere Schritte folgen, um die Haftpflichtversicherung für die Geburtshilfe dauerhaft zu sichern. Dazu sind verschiedene Gesetzesänderungen notwendig, die der Gesundheitsminister kurzfristig auf den Weg bringen wird. (...)

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