Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel G. • 03.07.2024
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Sehr geehrte Frau Lang, wie finden Sie es klimaschutztechnisch, dass Frau Baerbock laut mehreren Medienberichten von Frankfurt nach Luxemburg fliegt wegen einem Fussballspiel?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Daniel G. • 03.07.2024
Sehr geehrter Herr Habeck, wie finden Sie es klimaschutztechnisch, dass Frau Baerbock laut mehreren Medienberichten von Frankfurt nach Luxemburg fliegt wegen einem Fussballspiel?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Erwin R. • 03.07.2024
Wann soll abschließend der Beschluss zur Änd. des WEG hinsichtl. der Privilegierung für Balkonsteckeranlagen als privilegierte Maßnahme im Bundestag gefasst werden? Bundesratzustimm. erforderl.?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 04.07.2024 von Daniel Rinkert SPD

Der Deutsche Bundestag wird heute abschließend über die Privilegierung für Balkonsteckeranlagen entscheiden (Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen).

Frage von Michael V. • 03.07.2024
Sehr geehrter Herr Voigt, haben sie Vorschläge zur Reform des ÖRR bzw sehen sie dort einen Reformbedarf ? Würden sie als Ministerprsident auch eine Kündigung des Medienstaatsvertrags i Betracht ziehen
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort 26.08.2024 von Mario Voigt CDU

Selbstverständlich sehen wir einen dringend notwendigen Reformbedarf des ÖRR. Eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags ist jedoch unpraktikabler Populismus.

Frage von Patrick M. • 03.07.2024
Was halten sie persönlich von den Anträgen der beiden Parteien und was spricht für oder gegen eine Zustimmung, unabhängig von dem politischen Hintergrund der Parteien?
Portrait von Jens Guth
Antwort ausstehend von Jens Guth SPD