Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabian Peter
Antwort 16.09.2011 von Fabian Peter CDU

(...) die CDU hatte kürzlich zu einer Bürgerversammlung zum Thema Einzelhandel eingeladen, auf welcher die geplante Schließung des Netto´s in der Ehrlichstraße, mit anschließendem Neubau des Gebäudes, erstmalig öffentlich mitgeteilt wurde. Insofern sind wir auch von diesem Thema etwas überrascht worden. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 16.09.2011 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass Deutschland als der große politische Gewinner der europäischen Einigung nach dem zweiten Weltkrieg und als der ebenso große wirtschaftliche Gewinner der europäischen Währungsunion der gewachsenen EU-Skepsis nicht nachgeben darf. Wir tragen Verantwortung für den Fortbestand der Währungsunion und den Erfolg des gemeinsamen Europa! (...)

Portrait von Rainer Erdel
Antwort 25.11.2011 von Rainer Erdel FDP

(...) An der gegenwärtigen Situation zeigt sich, dass eine effektive haushaltspolitische Koordinierung auf europäischer Ebene, verbunden mit Durchgriffsrechten der EU in die Haushaltsbefugnisse der betroffenen Länder, unabdingbar ist. Denn eine gemeinsame Währung kann nur funktionieren, wenn die Spielregeln eingehalten werden. Ein erster Schritt für eine bessere Abstimmung zwischen Vertretern der Europäischen Union und finanziell angeschlagenen Euroländern ist die Einrichtung eines andauernden Überwachungsregimes vor Ort. (...)