Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Joachim Z. • 05.10.2011
Frage an Bärbel Höhn von Hans-Joachim Z. bezüglich Recht
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 10.10.2011 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zurzeit bietet lediglich Vodafone die Sperrung eines gestohlenen oder verloren gegangenen Handys über die IMEI-Nummer an. Da man diese Sperrung aber durch die Nutzung eines anderen Netzes sehr leicht umgehen kann, ist es notwendig, dass alle Anbieter eine gemeinsame Datenbank pflegen bzw. (...)

Frage von Michael M. • 04.10.2011
Frage an Ingrid Remmers von Michael M. bezüglich Recht
Portrait von Ingrid Remmers
Antwort 16.03.2012 von Ingrid Remmers Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Auch mich bestürzen die Berichte aus Mexiko, wo die DrogenkriminalitäDrogenkriminalitätrong>bürgerkriegsähnliche Zustände annimmt. Leider kann ich als deutsche Parlamentarierin nicht direkt Einfluss auf die mexikanische Politik nehmen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 24.01.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Missbrauch liegt immer dann vor, wenn eine psychoaktive Substanz nicht ihrem Zweck entsprechend, also nicht bestimmungsgemäß, benutzt wird. Nach den Kriterien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist jeglicher Gebrauch jeder Art von illegaler Droge ohne einen medizinischen Grund als Missbrauch zu werten. (...)

Frage von Ottmar M. • 03.10.2011
Frage an Thomas Strobl von Ottmar M. bezüglich Recht
Portrait von Thomas Strobl
Antwort 22.12.2011 von Thomas Strobl CDU

(...) Denn es ist insbesondere den Opfern der Stasi-Aktivitäten nicht zu vermitteln, warum ehemalige Stasi-Leute nun ausgerechnet in der Behörde tätig sind, die für die Aufarbeitung ihrer einstigen Unrechts-Handlungen zuständig ist. (...) Dies hat nichts mit Hexenjagd oder ähnlichem zu tun, droht den Stasi-Mitläufern doch keinerlei juristische Konsequenz. (...)