Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger D. • 06.06.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 11.06.2012 (...) Im Jahre 2005 hatte die Auslastung nur bei 26 Prozent gelegen. Diese Kritik verkannte jedoch, dass das P+R-Haus in dieser Größe bereits eine Vorleistung für die noch zu bauende S-Bahn-Linie S4 war. Mittlerweile haben sich, auch ohne S4, die Auslastungszahlen verbessert. (...)
Frage von Günter H. • 06.06.2012
Antwort von Klaus Krumfuß CDU • 07.06.2012 Sehr geehrter Herr Helmhold,
Herr Krumfuß würde gerne mit Ihnen die Angelegenheit telefonisch in der nächsten Woche (Montag oder Dienstag) besprechen. Bitte teilen Sie uns dazu Ihre Telefonnummer mit. Vielen Dank!
Frage von Alma D. • 06.06.2012
Antwort ausstehend von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Friedrich S. • 05.06.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 06.09.2012 (...) Die Neuregelung der Planungskostenvergütung für Neu- und Ausbauprojekte wurde erforderlich, nachdem 2009 für das bestehende Netz mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) eine neue Finanzierungsgrundlage geschaffen wurde. Die bis dahin geltende Planungspauschale basierte auf einer Mischkalkulation über alle Vorhaben. (...)
Frage von Markus H. • 04.06.2012
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 11.06.2012 (...) Erwartungsgemäß verteidigt der Bundesfinanzminister diese steuerliche Regelung. Er räumt ein, dass die Ticketsteuer einen dämpfenden Effekt auf die Passagierzahlen gehabt haben könnte. Sein Kabinettskollege Dr. (...)
Frage von Stephan S. • 03.06.2012
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 05.06.2012 (...) das von Ihnen genannte Beispiel mit dem mitten auf einem benutzungspflichtigen Radweg aufgestellten Hinweisschild stimmt sehr nachdenklich, bringt dieses Handeln doch eine unangebrachte Gleichgültigkeit gegenüber dem Radverkehr zum Ausdruck. Es widerspricht auch der Radverkehrsstrategie (Maßnahme 1-26: "An Baustellen ist eine durchgängig nutzbare und sichere Radverkehrsführung zu gewährleisten."). (...)