Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 19.06.2023

Statt planwirtschaftlicher Heizgesetze und immer weiterer Belastungen für Bürger und Unternehmen braucht es in Deutschland entschiedene Maßnahmen, um unseren Wirtschaftsstandort wieder attraktiv und wettbewerbsfähig zu machen.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2023

Die Bundesregierung und nicht der Bundestag wird den Gesetzesentwurf voraussichtlich einbringen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 13.06.2023

Danke für Ihre Frage. Genaue Zahlen liegen uns nicht vor. Jedoch sehen wir insbesondere im Bereich Entwicklungshilfe, Asylausgaben und Ausgaben für den Bundestag, Förderung linksextremer Vereine/Initiativen, Subventionen enorme Einsparmöglichkeiten.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 01.07.2024

Für ihn stellt sich die AfD – egal ob im Bund, auf Landes- oder Kommunalebene – als keine an inhaltlichen Lösungen interessierte politische Kraft dar.

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