Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 29.09.2011 von Johannes Singhammer CSU

(...) Falls Griechenland pleite gehen sollte, möchte ich nicht, dass Deutschland mithinabgezogen wird. Der Deutsche Bundestag kann mit dem neuen Rettungsschirm falsche Entscheidungen verhindern, was bisher rechtlich nicht möglich ist. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 05.10.2011 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) am 29. September habe ich im Deutschen Bundestag gegen das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus gestimmt. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort 30.09.2011 von Garrelt Duin SPD

(...) Bei der Abstimmung über den Europäischen Rettungsschirm EFSF geht es nicht um die Rettung der Banken. Es geht, auch wenn es etwas pathetisch klingen mag, um die Rettung des Projekts Europa - politisch wie wirtschaftlich. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 16.10.2011 von Lothar Binding SPD

(...) Bezogen auf Ihre Frage nach der „Grundlage“ meiner Entscheidung, hilft auch meine Antwort an Herrn Bernecker. Dort sollte deutlich werden, dass es beim ESM oder der EFSF nicht um die „Finanzierung fremder Laender“ geht, sonder darum, Schaden von Deutschland abzuwenden. Und auf dieses Minimalziel fühle ich mich verpflichtet. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 30.09.2011 von Thomas Bareiß CDU

(...) Ich möchte Ihnen gerne meine Position hierzu mitteilen. Ich teile Ihre Auffassung, dass innovative Technologien erforderlich sind, um die energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Herausforderungen zu meistern. Dies ist auch die Auffassung der Unionsfraktion. (...)