Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bruno K. • 23.01.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 17.02.2009 (...) Mit der Einführung der Partnermonate im Elterngeld haben wir einen erheblich Schritt gemacht, um Väter zu ermöglichen, sich verstärkt um ihre Kinder zu kümmern, dies hat insbesondere auch Wirkungen in den Unternehmen. Dadurch, dass immer mehr Väter eine Babypause einlegen, sorgen wir auch hier für einen Wertewandel. (...)
Frage von Jürgen B. • 23.01.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 27.01.2009 (...) In unserem Beschluss „50 Forderungen für die Familie“ können Sie unsere familienpolitischen Positionen im Wortlaut nachlesen. Ich übersende Ihnen den Link zu diesem Beschluss als Anlage zu meiner Antwort und hoffe, dieses Dokument findet Ihr Interesse und unser Kurs Ihre Unterstützung. (...)
Frage von Antonia E. • 21.01.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 06.02.2009 (...) Auch nach diesem historischen Wahlerfolg haben wir Liberale weder im Bundestag noch im Bundesrat eine Mehrheit, mit der wir bestehende Gesetze ändern könnten. Seien Sie aber versichert, dass wir unseren dazu gewonnen Einfluss nutzen werden, um eine spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Abgaben zu erreichen. Dabei setze ich auf Ihre Unterstützung. (...)
Frage von Sabine K. • 21.01.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 11.02.2009 (...) da Sie mir nicht mitteilen, um welchen Fall es sich beim dem Sexualstraftäter handelt, kann ich Ihnen auch nicht sagen, an wen Sie sich wenden können. Mir ist aktuell keine Gesetzespanne in diesem Bereich bekannt. (...)
Frage von Heike G. • 21.01.2009
Antwort von Susanne Jaffke-Witt CDU • 22.01.2009 (...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten, also zumindest die Postanschrift eines Bürgers bekannt sind. Aus Gründen der Seriosität beantworte ich die an mich gestellten Fragen nur persönlich. Leider wird das Internet auch von unsoliden zum politischen Fundamentalismus neigenden Personen missbraucht. (...)
Frage von Andrea H. • 21.01.2009
Antwort ausstehend von Alfred Hartenbach SPD