Antwort ausstehend von Erika Görlitz CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2008 von Christa P. Meist Die Linke
Sehr geehrter Herr Meißner,
wir brauchen m.E. im Innern nicht einmal einen staatl. Geheimdienst. Die Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei im Fall eines konkreten Verdachts sind völlig hinreichend.
Antwort 26.09.2008 von Günther Felbinger Einzelbewerbung
(...) Für die Sicherherheits- und Strafverfolgungsbehörden benötigen wir effektive Instrumente und dazu notwendige Regelungen wie Online-Durchsuchung udn die Videoüberwachung vom Kriminalitätsschwerpunkten. Auch in punkto Opferschutz muss gelten Opferschutz vor Täterschutz und ein präventives Eingreifen steht für die Freien Wähler an vorderster Stelle. (...)
Antwort 20.09.2008 von Erika Görlitz CSU
Sehr geehrter Herr Meißner,
Dazu kann ich nichts sagen. Ich weiß darüber nicht Bescheid.
Mit freundlichen Grüßen
Erika Görlitz MdL
Antwort 22.09.2008 von Patrick Schröder NPD
Sehr geehrter Herr Dill,
Antwort 22.09.2008 von Günther Beckstein CSU
Sehr geehrter Herr Meißner,