Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Frage nach der Pflicht für Geschwindigkeitsaufzeichnung bei Neuwagen. (...)

(...) Bitte bedenken Sie, dass ein nachhaltiger Erfolg des BER für die weitere Entwicklung der Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg von entscheidender Bedeutung ist und damit auch in unser aller Interesse liegt. (...)

(...) Nach Auskunft der für Hauptverkehrsstraßen zuständigen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation ist im Abschnitt der Grindelallee zwischen Rentzelstraße/Grindelhof und Hallerstraße derzeit keine grundhafte Überplanung vorgesehen. Vorgesehen sei lediglich, dort die Deckschicht der beiden Bussonderfahrstreifen und die zwei stadteinwärts führenden Fahrbahnstreifen zu erneuern. (...)

(...) Die stichprobenartige Überprüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass keine einschneidenden Veränderungen zu verzeichnen sind. Die Flugverfahren Berlins sind seit Jahren unverändert, es wurden auch keine neuen Flugverfahren eingeführt oder erprobt. Das Verkehrsaufkommen hat sich nicht nennenswert erhöht. (...)

(...) Gemäß § 71 Abs. 2 des Luftverkehrsgesetzes gilt für den Flughafen Köln/Bonn eine sogenannte Genehmigungsfiktion. Das heißt, Flugplätze, die vor dem 31.12.1958 angelegt waren und noch betrieben werden, gelten als Plan festgestellt. (...)

(...) Generell gilt, Berufskraftfahrer erhalten trotz der hohen Fahrleistung keine Minderung für die Zuteilung von Punkten im neuen Fahreignungsregister. Unabhängig davon, in welcher Höhe die Fahrleistungen jährlich erbracht wird, ist die Beachtung der Verkehrsvorschriften von den Kraftfahrern stets zu verlangen. (...)