Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marian B. • 30.01.2014
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 05.02.2014 (...) Eine Weiterverwendung des Materials ist nicht möglich. Die Geheimschutzvorschriften des Bundestages besagen, dass: (1) Über den Inhalt einer VS des Geheimhaltungsgrades VS-VERTRAULICH und höher darf nicht umfassender und früher unterrichtet werden, als dies aus Gründen der parlamentarischen Arbeit unerlässlich ist. (2) Im Rahmen des Absatzes 1 darf ein Mitglied des Bundestages, dem eine VS des Geheimhaltungsgrades VS-VERTRAULICH und höher zugänglich gemacht worden ist, andere Mitglieder des Bundestages davon in Kenntnis setzen. (...)
Frage von Harald E. • 30.01.2014
Antwort von Annette Groth Die Linke • 13.02.2014 (...) Unabhängig davon, wie man zur Regierung Assad steht, wird hier die syrische Souveränität verletzt. (...) Zu Ihrer Frage, dass ich eine Liste der Hilfsorganisationen, die mit Förderung durch Bundesministerien Hilfsmaßnahmen in Syrien leisten, weitergegeben hätte: Informationen, die als vertraulich eingestuft sind, werden selbstverständlich nicht veröffentlicht. (...)
Frage von Martina U. • 30.01.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 30.01.2014 Sehr geehrte Frau Uhlemann,
Frage von Sophia D. • 29.01.2014
Antwort ausstehend von Heike Hänsel Die Linke Frage von Johannes von E. • 28.01.2014
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Paul L. • 21.01.2014
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 05.03.2014 (...) Erhebliche Herausforderungen für Europas Sicherheit haben ihren Ursprung in bestimmten Teilen Afrikas. In einigen Regionen gibt es Bürgerkriege und Flüchtlingsströme, fundamentalistischen Terror, Drogen- und Menschenhandel und organisierte Kriminalität. (...)
