Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
Die Linke
• 21.05.2009

(...) DIE LINKE setzt sich grundsätzlich für einen Paradigmenwechsel bei Tierversuchen ein. Tierversuche sollen nicht mehr die Regel, sondern nur noch die Ausnahme sein. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 02.06.2009

(...) Mit der Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel im Grundgesetz hat dieses Prinzip Verfassungsrang erhalten. Die FDP hat sich für die Aufnahme in das Grundgesetz stark gemacht, damit der Tierschutz in allen staatlichen Entscheidungen entsprechende Berücksichtung finden muss. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 02.06.2009

(...) Die SPD begrüßt daher, dass die Kommission im November 2008 nun endlich den Vorschlag für eine neue Richtlinie "zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere" vorgelegt hat. Es muss das gemeinsame Ziel aller Mitgliedstaaten der EU sein, die Zahl der Versuchstiere drastisch zu reduzieren und auf das wirklich unerlässliche Maß zu beschränken. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 25.05.2009

(...) Das Verbot von Paintball-Spielen ist kein europapolitisch relevantes Thema. Dennoch kann ich Ihnen heute mitteilen, dass der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dieter Wiefelspütz bestätigte, dass das Kampfspiel Paintball vorerst nicht verboten werde. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort von Ismail Ertug
SPD
• 20.05.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Verständnis für Männer, die aus sozialen und finanziellen Gründen Gewissheit darüber möchten, ob ein Kind tatsächlich oder nur scheinbar von ihnen selbst gezeugt wurde. Wie Sie sehe ich es deshalb als problematisch, dass die Hürden einer Klarstellung auf gerichtlichem Weg bis vor kurzem hoch waren: Zweifel mussten begründet werden, was nicht immer möglich war, und heimliche Tests, die Klarheit schafften, wurden nicht anerkannt. (...)

E-Mail-Adresse