Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 20.06.2023

Leider wurde der Antrag 20/4886 der CDU/CSU-Fraktion nicht verabschiedet, sondern an die zuständigen Ausschüsse verwiesen

Portrait von Alexander Müller
Antwort von Alexander Müller
FDP
• 08.05.2023

falls Sie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Juli 2022 meinen, so hat sich die allgemeine Regelung zur Covid-19-Impfpflicht in der Bundeswehr in der Verhandlung aus Sicht des Gerichtes als formell und materiell rechtmäßig erwiesen.

Volker Mayer-Lay
Antwort von Volker Mayer-Lay
CDU
• 12.05.2023

Gerade bei Erwachsenen, denen man eine bewusste Entscheidung unter Reflektion aller Konsequenzen zumuten kann, finde ich diese gesetzliche Wertung auch heute noch angemessen

E-Mail-Adresse