Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 20.05.2015 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Zum einen darf das gesundheitliche Gefährdungspotential vor allem durch regelmäßigen und intensiven Cannabis-Konsum und vor allem auch für die immer jüngeren Erstkonsumentinnen und -konsumenten nicht unterschätzt und nicht bagatellisiert werden. Richtig ist aber auch, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD setzt sich deshalb seit Jahren für eine Entkriminalisierung der Süchtigen und für Drogenprävention ein. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 26.06.2017 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir als GRÜNE Bundestagsfraktion teilen in vielerlei Hinsicht Ihre Ausführungen über die Vorteile, die eine Legalisierung von Cannabis mit sich bringen würde. Bereits seit mehreren Jahren treten wir deshalb dafür ein, Cannabis auch in Deutschland für Erwachsene zugängig zu machen - gerade, aber nicht nur im medizinischen Bereich. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 07.04.2015 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) tatsächlich handelt es sich bei jodiertem bzw. mit Fluor angereicherten Salz um ein raffiniertes Produkt. Sie erhalten aber auch unraffinierte Produkte wie Meersalz oder unraffinierte Steinsalze im Handel. (...)

Frauke Heiligenstadt
Antwort 26.07.2015 von Frauke Heiligenstadt SPD

(...) das OVG Lüneburg hatte im Juni dieses Jahres entschieden, dass die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung von 23,5 auf 24,5 Wochenstunden für gymnasiale Lehrkräfte nicht rechtmäßig ist. Die niedersächsische Landesregierung hat daraufhin im Rahmen eines Nachtragshaushalts unverzüglich die notwendigen Stellen geschaffen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 22.05.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Bis auf wenige Ausnahmen gibt es hierzu weltweit einen breiten Konsens. Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland auch deshalb nicht in Frage kommt, weil die Gefährdung der physischen und psychischen Gesundheit nicht unterschätzt werden darf. Die Risiken des Cannabiskonsums werden in den letzten Jahren eher höher eingeschätzt als früher. (...)