Antwort ausstehend von Thomas Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Josef Miller CSU
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 20.01.2010 von Ulrich Lange CSU
(...) Stattdessen soll über einen teilweise anrechnungsfreien Hinzuverdienst die Möglichkeit eingeräumt werden, in geringem Umfang zusätzliches Einkommen zu erzielen. Berücksichtig wird dabei auch die Erwartung, dass solche Tätigkeiten oftmals auch zu sozialen Kontakten und damit nicht nur zu einer materiellen Verbesserung der Lebensumstände führen. (...)
Antwort ausstehend von Ernst Hinsken CSU
Antwort 18.11.2009 von Evelyne Gebhardt SPD
(...) Einzige denkbare Möglichkeit wäre also, dass sich die Mitgliedstaaten in zwischenstaatlichen Abkommen darauf einigen ein System der gegenseitigen Anerkennung und freiwillig auf die Eintreibung der Rundfunkgebühren verzichten, wenn bereits in einem anderen Staat gezahlt wird. Ich befürchte allerdings, dass eine solche Einigung in absehbarer Zeit in den Sternen liegt. (...)