Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen.  (...)

(...) Die SPD-Hamburg und ich auch sind gegen eine City-Maut. Ich halte diese für überflüssig und bin da ihrer Meinung, dass bereits genug Steuern gezahlt werden und die Lösung der Probleme in einer sinnvollen und nachhaltigen Verteilung und Nutzung der vorhandenen Finanzmittel liegt. (...)

(...) Ob O-Busse eine wirkliche Alternative oder nützliche Ergänzung im Öffentlichen Nahverkehr Berlins wären, ich habe daran Zweifel, weil die Erfahrungen eben auch die Nachteile dieses Systems aufzeigen. Sie sind ja nicht wirklich flexibel, könnten z.B. die Spur nicht wechseln, nicht überholen oder ausweichen und somit im dichten Stadtverkehr nicht integriert fahren, sondern benötigten eine Extraspur. (...)

(...) Das ist nicht akzeptabel! Doch anstatt hier endlich umzusteuern, nimmt Verkehrsminister Ramsauer lieber das Ziel Pkw-Maut in den Blick. Dabei weiß er genau, dass diese nicht dazu beitragen wird, die Einnahmen zu erhöhen, den Verkehr besser zu lenken und Staus, sowie Umweltschäden zu verringern. (...)

(...) Dabei ist es wichtig, dass insbesondere die direkt Betroffenen an den entsprechenden Renditen partizipieren. Sogenannte "Bürgernetze" können ein geeignetes Instrument darstellen. (...)

(...) Ich bin voll Ihrer Meinung, dass es sinnvoll wäre, wenn Semestertickets auch bis zum nächsten Hochschulstandort gelten würden. Im konkreten Fall ist es sogar so, dass Studierende der Uni Trier mit ihrem Semesterticket bis Saarbrücken fahren können. Studierende der Uni des Saarlands müssen allerdings wie von Ihnen beschrieben in Saarhölzbach aussteigen und ein zusätzliches Ticket lösen. (...)