Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) seit Jahren setzt sich DIE LINKE für die Rechte und Belange der Menschen mit Behinderungen ein und fordert konsequent die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. So setzt sich DIE LINKE in Brandenburg unter anderem für den Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum sowie im Nahverkehr ein, fordert die Gemeinschaftsschule in einem inklusiven Bildungssystem und thematisiert die Einkommens- und Vermögensanrechnung bei der Gewährung von Nachteilsausgleichen. (...)

(...) Auf Grund meiner Recherche stelle ich grundsätzlich fest, dass Inklusion, trotz Bekenntnis zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, nur schwerlich bzw. teilweise Umsetzung findet. (...)

(...) Heute gehört das auch in Wuppertal zum alltäglichen Bild. Daher hat Die LINKE bei dieser Wahl die Forderung aufgestellt, 1050 Euro Mindestsicherung in der Rente statt Flaschen sammeln. Das ist zwar immernoch wenig, aber für viele eine echte Unterstützung. (...)

(...) Nichts anderes. Die Tatsache, dass es in den Anfangsjahren der Grünen Debatten über Straffreiheit von Sex Erwachsener mit Minderjährigen gab, ist sehr traurig und inakzeptabel. Allerdings sehe ich nicht, dass einer unserer heutigen Funktionäre in diese Arbeitsgruppe von damals involviert war.Ganz im Gegenteil. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Thema "bezahlbares Wohnen" ist ein zentraler Bestandteil unseres SPD Wahlprogramms. Nach statistischen Erhebungen geben Haushalte in Deutschland bis zu 57% ihres verfügbaren Einkommens für Miete aus. (...)

(...) Das Problem ist, dass die 4 in Deutschland bestimmenden Energieriesen ein höchst profitables Geschäft wittern bzw. bereits seit langem gestalten u. (...)