Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 12.10.2015

(...) Wir hätten uns sehr gefreut, wenn die Bundesregierung mehr Geld für die Geschichtspolitik - vor allem bei diesem wichtigen Feld - ausgegeben hätte. Geschichts- und Gedenkpolitik gehört zur Bildung - sowohl der Heranwachsenden als auch der Erwachsenen. Mehr Geld für Bildung ist immer eine richtige Forderung. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 12.03.2014

(...) Geltendes EU-Recht darf durch kein Handelsabkommen in Frage gestellt werden. Ebenso dürfen Abkommen mit Kanada oder den USA nicht dazu führen, dass durch die Hintertür Konzerne dazu ermächtigt werden, gegen Gesetzgebung im Verbraucher- oder Umweltschutz vorzugehen. Zudem darf es ohne ein Anti-Spy-Abkommen zwischen der EU und den USA auch kein Handelsabkommen geben. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 10.03.2014

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail vom 03. März 2014 bezüglich der Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) und den USA (TTIP). (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 10.04.2014

(...) um ein friedliches Zusammenleben der Völker zu ermöglichen, wurde von den Vereinten Nationen ein gemeinsamer Rechtsrahmen geschlossen (Charta der Vereinten Nationen - Völkerrecht). In diesem ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker (Art. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.03.2014

(...) Ich füge sie an: Die Lösung der Ukraine-Krise in den Tatsachen suchen Nicht weitgehend leere Sanktionsdrohungen noch gar Krieg helfen bei der Lösung der Krise. (...)

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