Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arne H. • 05.03.2014
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 12.10.2015 (...) Wir hätten uns sehr gefreut, wenn die Bundesregierung mehr Geld für die Geschichtspolitik - vor allem bei diesem wichtigen Feld - ausgegeben hätte. Geschichts- und Gedenkpolitik gehört zur Bildung - sowohl der Heranwachsenden als auch der Erwachsenen. Mehr Geld für Bildung ist immer eine richtige Forderung. (...)
Frage von Matthias W. • 04.03.2014
Antwort ausstehend von Christoph Bergner CDU Frage von Tim E. • 04.03.2014
Antwort von Bernd Lange SPD • 12.03.2014 (...) Geltendes EU-Recht darf durch kein Handelsabkommen in Frage gestellt werden. Ebenso dürfen Abkommen mit Kanada oder den USA nicht dazu führen, dass durch die Hintertür Konzerne dazu ermächtigt werden, gegen Gesetzgebung im Verbraucher- oder Umweltschutz vorzugehen. Zudem darf es ohne ein Anti-Spy-Abkommen zwischen der EU und den USA auch kein Handelsabkommen geben. (...)
Frage von Tim E. • 04.03.2014
Antwort von Daniel Caspary CDU • 10.03.2014 (...) vielen Dank für Ihre E-Mail vom 03. März 2014 bezüglich der Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) und den USA (TTIP). (...)
Frage von Roman D. • 03.03.2014
Antwort von Franz Thönnes SPD • 10.04.2014 (...) um ein friedliches Zusammenleben der Völker zu ermöglichen, wurde von den Vereinten Nationen ein gemeinsamer Rechtsrahmen geschlossen (Charta der Vereinten Nationen - Völkerrecht). In diesem ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker (Art. (...)
Frage von Christoph Z. • 03.03.2014
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2014 (...) Ich füge sie an: Die Lösung der Ukraine-Krise in den Tatsachen suchen Nicht weitgehend leere Sanktionsdrohungen noch gar Krieg helfen bei der Lösung der Krise. (...)