Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.09.2015

(...) Und ich bleibe dabei, dass in vielen Äußerungen rassistische Ressentiments zum Vorschein kommen. Im Umgang mit Flüchtlingen geht es eben nicht nur um unsere Interessen, die sowieso jeder anders definiert, sondern es geht vor allem darum, Flüchtlingen zu helfen und Fluchtursachen zu bekämpfen. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 10.09.2015

(...) Mir ist der Vorfall deshalb bekannt. Ich habe mich sofort an den Landrat gewandt und gegen diese Art des Umgangs mit Flüchtlingen protestiert. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 23.09.2015

(...) Deshalb betrachte ich die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen als eine humanitäre Aufgabe, der wir aus christlicher Verantwortung so gut es geht nachkommen sollten. (...) Was die vorrübergehende freie Ausreise von Flüchtlingen aus Ungarn über Österreich nach Deutschland betrifft, so handelte es sich dabei um eine unmittelbare Hilfsaktion, um die menschenunwürdigen Zustände am Bahnhof von Budapest und in den ungarischen Auffanglagern abzumildern. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.06.2016

(...) Die Erteilung einer Arbeitserlaubnis für Menschen aus dem Westbalkan ist an sehr enge Bedingungen geknüpft. Unter anderem ist ein konkretes und verbindliches Arbeitsplatzangebot erforderlich und es wird seitens der Bundesagentur für Arbeit geprüft, ob es nicht bevorrechtigte Arbeitssuchende aus Deutschland oder der EU gibt. (...)

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