Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulli E. • 14.05.2009
Antwort von Christel Hahn Newropeans • 15.05.2009 (...) Newropeans tritt nicht nur dafür an, dass die europäischen Politiker das Votum der europäischen Bürger respektieren sollen, sondern auch dafür, dass die Rechtssysteme und insbesondere die Verfassungen der Mitgliedsländer respektiert werden. Deshalb halten wir es für einen sehr wichtigen Schritt, dass in Deutschland Bürger das Bundesverfassungsgericht zum Vertrag von Lissabon angerufen haben. Wir wollen das unsrige dazu beitragen, dass die (...)
Frage von Luc L. • 14.05.2009
Antwort von Erwin Winner FREIE WÄHLER • 24.05.2009 (...) Wenn es um Datenschutz geht muss genau differenziert werden zwischen Anspruch auf Sicherheit und Schutz der Privatsphäre. (...)
Frage von Hans S. • 14.05.2009
Antwort ausstehend von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans S. • 14.05.2009
Antwort ausstehend von Gabriele Pauli FREIE WÄHLER Frage von Hans S. • 14.05.2009
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU Frage von Hans S. • 14.05.2009
Antwort ausstehend von Stefan Einsiedel CSU