Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Frank-Michael Malchow
DIE FRAUEN
• 29.05.2009

(...) An der Seite unserer ca. 450 Mitfrauen setzen sich für feministische Politik fünf männliche Parteizugehörige ein. Es ist aber längst überfällig, dass sich weitaus mehr Männer für Frauenrechte und Feminismus engagieren sollten! (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 19.05.2009

(...) bitte haben Sie Nachsicht, wenn ich mich zu Aussagen anderer Politiker nicht äußere. Über das geplante Gesetz zur Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten entscheidet der Bundestag. Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments bin ich nicht an dieser Entscheidung beteiligt aber ich kann Ihnen mitteilen, dass die SPD-Fraktion im Bundestag das Thema mit der gebotenen Genauigkeit behandelt. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort von Rainer Wieland
CDU
• 24.06.2009

(...) Wäre es also nicht schon ein großer Erfolg, wenn diese Mehrheit der Benutzer künftig keinen Zugriff mehr auf Kinderpornographie im Internet hätte und damit wahrscheinlich auch vielen Kindern Missbrauch und Qualen präventiv erspart werden könnten, weil schlicht der "Markt für Kinderpornographie" stark einbräche? Ich bin der Meinung: ja! (...)

Antwort von Thorsten Wirth
PIRATEN
• 15.05.2009

(...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)

Portrait von Gerald Häfner
Antwort von Gerald Häfner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.06.2009

(...) Nach meiner Auffassung sollte kein Elternteil dauerhaft und wirksam die Klärung der Elternschaft verhindern können. Wenn Zweifel bestehen, muß es die Möglichkeit der Klärung geben. (...)

Antwort von Sebastian Wolff
CDU
• 18.05.2009

(...) Natürlich sollte man diese Technik erst einsetzen, wenn sie ausgereifter ist. Ich hoffe aber, dass sich der Bereich der Biometrie in den nächsten Jahren optimieren lässt, sodass der Einsatz dieser Technik, wie z.B. bei der Sicherung von Waffen, sinnvoll werden könnte. (...)

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