(...) Hier finden ausführliche Informationen zur Flüchtlingspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, insbesondere zum neuen Integrationsgesetz. Aber auch -aktueller denn je- zum Thema Sicherheit: (...)
Sehr geehrter Herr Ecker,
Sehr geehrter Herr Friedrich,
wir verweisen auf die
Antwort auf die Frage von Frau H..
Mit freundlichen Grüßen,
Büro Göring-Eckardt
(...) Es soll sogar eine Umplanung vorliegen. Nach meinem Wissensstand ist die Sanierung aber derzeit im Schwebezustand. Da ich nicht Mitglied der Stadtfraktion in Fulda bin und leider auch nicht Oberbürgermeisterin von Fulda geworden bin, kann ich Ihnen derzeit in dieser Frage nicht weiterhelfen. (...)
(...) 1) Unser Grundgesetz sieht keine Obergrenze vor und das ist gut so. Das Recht auf Asyl ist ein individuelles Recht und ein Menschenrecht. (...)