Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 14.07.2009 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und das ganze Verfahren, mit dem eine Seite auf die Sperrliste kommt ist zu undurchsichtig und findet ohne richterliche Anweisung statt. Deswegen habe ich dagegen gestimmt. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 23.06.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Ich befürworte ein Verbot von gewaltverherrlichenden und gewaltverharmlosenden Bildschirmspielen. In diversen Studien wurde immer wieder festgestellt, dass durch diese Spiele gerade kein Aggressionsabbau, sondern vielmehr ein Abschmelzen der Hemmschwelle zu realer Gewalt erfolgt. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 17.07.2009 von Horst Meierhofer FDP

(...) Dem Wohl des Kindes entspricht es grundsätzlich am ehesten, wenn beide Elternteile sich um das Kind kümmern und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Ein gemeinsames Sorgerecht erfordert jedoch eine "tragfähige soziale Beziehung der Eltern zueinander" und "ein Mindestmaß an Übereinstimmung" (BVerfG, NJW 1995, 2155). (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 06.07.2009 von Peter Ramsauer CSU

(...) All dies zeigt auf, warum sich für Kinder über 18 Jahre ein erhöhter und damit auch längerer Prüfungsaufwand ergeben kann. Sollte sich jedoch trotz rechtzeitiger und vollständiger Einreichung der erforderlichen Unterlagen und aktiver Unterstützung der Familienkasse bei der Antragsbearbeitung Ihrerseits dennoch eine nicht zu erklärende Verzögerung ergeben, sollten Sie den Beschwerdeweg über sämtliche Kommunikationswege wählen, gleich ob es sich hierbei um eine Beschwerde handelt, die telefonisch, postalisch oder auf anderem Wege bei der Familienkasse eingereicht wird. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 11.06.2009 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Ich bin als Politikerin wie als Mutter der Überzeugung, dass wir nicht weiter zusehen dürfen, wie sich Kinderpornographie im Internet wie ein „aggressiver Krebs“ verbreitet. Onlinemissbrauch muss weltweit konsequent verfolgt, die Quellen müssen geschlossen und die Zugänge versperrt werden. (...)