Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2023

Ich unterstütze die Initiative "Berlin Werbefrei" in ihrem Vorhaben, die Menge der Außenwerbung in Berlin zu reduzieren und damit der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums entgegenzuwirken.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 02.02.2023

Kauft Ihre Vermieterin bzw. Ihr Vermieter das Öl, muss diese bzw. dieser den Antrag stellen und die Entlastungen Sie weitergeben. Kurz gefasst gilt, dass die- oder derjenige, auf den die Ölrechnung adressiert ist, den Antrag stellen muss.

Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 15.02.2023

Es liegt also bei der Landesregierung die Regularien der Antragstellung und die Antragsberechtigten festzulegen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 01.02.2023

Der Referenzwert ist der Vorjahrespreis des gekauften Brennstoffs - dieser wird mithilfe der Preisbetrachtung des Statistischen Bundesamtes berechnet.

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