Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike H. • 02.11.2023
Auf X schrieben Sie, dass Sie sich für Waffenverbotszonen in Berlin einsetzen. Inwieweit überwiegt in Ihren Augen der Sicherheitsgewinn gegenüber den Kosten der Kontrollen?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU
Frage von Artem P. • 02.11.2023
Wird nun die Einbürgerungsreform komplett gestoppt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Wer die Voraussetzungen dafür erfüllt, ist herzlich eingeladen, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen.

Frage von Gisela E. • 02.11.2023
Wie kann ich die Pflege noch bezahlen, seit Jahren gab es keine Erhöhung des Pflegegeldes aber die Leistungserbringer habe kräftig die Preise erhöht.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.11.2023 von Bernd Rützel SPD

Das Pflegegeld wird im Rahmen der Pflegereform 2024 erhöht.

Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Lieber Herr Herbst können Sie uns als Mitglied des Ältestenrates Auskunft darüber geben, warum die erste Lesung des Staatsangehörigkeitsgesetzes nicht wie geplant am 08./09. November stattfinden wird?
Torsten Herbst
Antwort 28.11.2023 von Torsten Herbst FDP

Zum Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts waren im Vorfeld der parlamentarischen Beratung noch einige offene Fragen zu klären.

Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Liebe Frau Ortleb, können Sie uns als Mitglied des Ältestenrates Auskunft darüber geben, warum die erste Lesung des Staatsangehörigkeitsgesetzes nicht wie geplant am 08./09. November stattfinden wird?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 19.01.2024 von Josephine Ortleb SPD

Die Koalitionsfraktionen haben sich länger über das Gesetzvorhaben beraten und weiter daran gearbeitet. Heute wurde es im Bundestag beschlossen.

Frage von Cem Y. • 02.11.2023
Liebe Frau Özoğuz, können Sie uns als Mitglied des Ältestenrates Auskunft darüber geben, warum die erste Lesung des Staatsangehörigkeitsgesetzes nicht wie geplant am 08./.09. November stattfindet?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 24.11.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Die erste Lesung zum Staatsangehörigkeitsrecht wird in der nächsten Sitzungswoche am 30. November stattfinden. Noch vor Weihnachten wollen wir das Gesetz im Bundestag verabschieden.