Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Sieling
Antwort 11.04.2014 von Carsten Sieling SPD

(...) der Wunsch nach einer Gedenkfeier im Deutschen Bundestag zum 24. April 2015 anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Genozids an den Armeniern ist mir bekannt. Allerdings wurde hierüber bisher noch nicht final entschieden. (...)

Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen
Antwort 15.04.2014 von Maria-Elisabeth Fritzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin mir persönlich zunehmend unsicherer, ob und inwieweit Friedenssicherung mit militärischen Mitteln überhaupt möglich sein kann. Militärische Lösungen haben immer auch eine schnell einsetzende Eigendynamik, die nicht leicht be grenzbar ist. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 10.04.2014 von Jan van Aken Die Linke

(...) Auf der anderen Seite darf man diesen Einsatz aber nicht isoliert betrachten, er findet nicht in einem luftleeren Raum statt. Praktisch gleichzeitig mit dem Einsatz zur Chemiewaffen-Vernichtung entscheidet der Bundestag gleich noch über zwei andere, ganz neue Bundeswehreinsätze, in Somalia und in der Zentralafrikanischen Republik. Gerade erst haben Gauck, von der Leyen und Steinmeier eine noch stärkere Militarisierung der Außenpolitik verkündet. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 08.04.2014 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich gehe erst einmal davon aus, dass die zitierte Aussage richtig ist, aber das heißt ja nicht, dass die Ankündigungen auch so umgesetzt werden, schließlich ändert sich die Problemlage immer wieder, werden die USA bis dahin einen neuen Präsidenten haben und bleibe ich hoffnungsvoll, dass die Gesprächsfäden zwischen Europa und Russland, zwischen den USA und Russland und zwischen der Nato und Russland bis dahin wieder enger, fester und vertrauensvoller sind als heute. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.04.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Tatsächlich reagiTatsächlicheinem Eindruck die Grünen "russenfeindlich"" in Bezug auf viele Fragen, womit ich in erster Linie gar nicht ihr Verhältnis zu Putin meine. Während der Ukrainekrise haben sie so einseitig Stellung bezogen wie ich es selten erlebt habe. (...)