Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer B. • 07.09.2023
Sehr geehrter Herr Vogel, unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Steffen Vogel
Antwort ausstehend von Steffen Vogel CSU
Frage von Ralf K. • 07.09.2023
Können die Regeln für Parteien Stiftungen zeitnah so geändert werden das nur demokratische Parteien staatliche Zuschüsse bekommen?
Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort 19.10.2023 von Kaweh Mansoori SPD

Alle demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag haben vor kurzem gemeinsam einen Entwurf für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz erarbeitet.

Frage von Dirk S. • 07.09.2023
Werden Sie eine Petition zum Verbot der AfD unterstützen und wie denken Sie generell über ein AfD-Verbot?
Portrait von Matthias Hey
Antwort 07.09.2023 von Matthias Hey SPD

Ich bin der Überzeugung: Den Kampf um unsere Demokratie müssen wir politisch und nicht juristisch führen.

Frage von Gerald S. • 07.09.2023
Hallo Conny, kennst du die Petition zum AFD Verbot? Bereits weit über 200.000 Menschen haben unterschrieben. Jetzt gehört die Diskussion in den Landtag getragen. Kannst du dich dafür stark machen?
Portrait von Cornelia Urban
Antwort 18.09.2023 von Cornelia Urban SPD

Conny kannte die Petition noch nicht, da sie nicht direkt an den Thüringer Landtag gerichtet ist. Wenn du möchtest, dann kommt Conny gerne mit dir über die Petition ins Gespräch. Melde dich dazu doch einfach bei uns im Büro.