Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) das soziale Selbstverständnis der Piraten beschreiben wir im Abschnitt "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" bereits in unserem Grundsatzprogramm. Dazu gehören: (...)

(...) Für mich ist es nur konsequent, wenn DIE LINKE nicht nur für einen gesetzlichen Mindestlohn kämpft, sondern auch die Idee einer Mindestausbildungsvergütung unterstützt. Über die Höhe muss man sicher noch diskutieren. (...)

(...) Wichtig ist mir, dass keine Volksentscheide schieflaufen und damit die Demokratie schädigen. (...) These: Der Staat sollte keine Daten über Steuerhinterzieher kaufen dürfen, die gestohlen wurden. (...) These: Kinder sollen grundsätzlich an einer gemeinsamen Schule unterrichtet werden - unabhängig von ihrer Herkunft und ihren Fähigkeiten. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Die von uns geplante Solidarrente liegt genau an dieser Grenze und soll dann gezahlt werden, wenn Menschen z.B. aufgrund langer Arbeitslosigkeit nur eine Minirente erreichen konnten. Die Solidarrente soll diese Minirente dann oberhalb des Sozialhilfeniveaus aufbessern und über dem Hartz-IV-Niveau liegen. (...)