Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Roland Schmid
Antwort 06.03.2016 von Roland Schmid CDU

(...) der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs von Baden-Württemberg hat in der Verhandlung des Gerichts ausdrücklich darauf hingewiesen, dass von einer "Affäre" nicht die Rede sein könne. Die Stadt Stuttgart hätte einen Fehler gemacht und man könne mir nichts vorwerfen. (...)

Antwort 07.03.2016 von Nikolai Kliewer PIRATEN

(...) die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten ist nötig, um mögliche Interessenkonflikte erkennbar zu machen. Daher werden ich und die Piratenpartei [1] dafür eintreten, dass alle Abgeordneten alle Nebeneinkünfte offenlegen müssen. Sollte ein dementsprechendes Gesetz keine Mehrheit erlangen, werde ich mit gutem Beispiel voran gehen und meine eigenen Nebeneinkünfte transparent machen. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort 26.01.2015 von Marita Meyer-Kainer CDU

Sehr geehrter Herr Beier,

ich bin in meinem Unternehmen MMKconsulting - Hamburg tätig.

Mit freundlichen Grüßen,

Marita Meyer-Kainer