Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schaft
Antwort von Christian Schaft
Die Linke
• 17.09.2019

(...) Ich denke er wird Ihnen einen kompetente Antwort dazu geben können. Ich kann mir ohne eine nähere Auseinandersetzung mit der Thematik kein schnelles Urteil erlauben. (...)

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow
Die Linke
• 17.09.2019

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Da sie diese Frage auch unserem innenpolitischen Sprecher gestellt haben, bin ich überzeugt, dass sie eine umfassende Antwort bekommen haben. Die auch meine sein würde. (...)

Portrait von Tilo Kummer
Antwort von Tilo Kummer
Die Linke
• 19.09.2019

(...) Ich finde schwarze Uniformen nicht so gut, es sollte schon einen Erkennungseffekt bei der Polizei geben, man hat sich ja gerade erst an das Blau gewöhnt. Für die Polizistinnen und Polizisten, die ihren Dienst gern modischer gekleidet ausüben möchten, wäre ich für mehr Freiheit beim Schnitt der Uniformen. Bisher wird nach meiner Kenntnis hier immer noch nach Uraltschnittmustern genäht. (...)

Portrait von Ute Lukasch
Antwort von Ute Lukasch
Die Linke
• 19.09.2019

(...) entschuldigen Sie die verspätete Antwort, in Wahlkampfzeiten bin ich noch seltener im Netz unterwegs, da das Interesse der Menschen in meinem Wahlkreis an der Landespolitik immer größer wird. Zu Ihrer Frage möchte ich Sie auf die Antwort unseres innenpolitischen Sprechers, Steffen Dittes, verweisen. Seine Antwort vertrete ich vollkommen. (...)

Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2019

(...) Dies sorgte bei den Polizistinnen und Polizisten verständlicherweise für große Unzufriedenheit. Deshalb hatte der Landtag im Januar 2018 die Landesregierung gebeten (Drs. (...)

Frage von Thomas D. • 06.09.2019
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2019

(...) Im weiteren Verlauf gibt es im Innenausschuss der Bürgerschaft eine Anhörung von Expertinnen und Experten und danach eine Senatsbefragung. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte wird sich ebenfalls zu dem von Ihnen angesprochene Punkt der fehlenden Anordnungsbefugnis äußern. Rechtlich scheinen beide Varianten möglich, ob sich durch die Beratungen noch eine Überarbeitung ergibt, vermag ich heute nicht zu sagen. (...)

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