Frage von Ulrich H. • 24.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.06.2023
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird für die Ausgestaltung des Steuerrechts maßgebliche Bedeutung haben.
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Frage von Julia E. • 24.05.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.06.2023
Wir nehmen die Ängste in der Bevölkerung vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs sehr ernst
Frage von Norbert G. • 24.05.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Frage von Stefan A. • 24.05.2023
Antwort von Florian Wahl SPD • 05.06.2023
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
Frage von Ram K A. • 24.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 09.06.2023
Zu den Aufenthaltstiteln, die zwingend vorliegen müssen, gehört neben der Niederlassungserlaubnis unter anderem auch die Aufenthaltserlaubnis.
Frage von Leni W. • 24.05.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN