Ich teile die Auffassung hinsichtlich der Wichtigkeit der Duldungspflicht für die Verlegung von Leitungen als bedeutenden Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland.
Bei unserem kürzlich verabschiedeten Solarpaket kann nun bestätigt werden, dass es frei von ungerechtfertigten Grundrechtseingriffen ist.
Die nächste große Friedensdemonstration der Initiative "Nie wieder Krieg" findet am Samstag, den 25.11.2023 um 13:00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin statt.
ch kann Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt mitteilen, dass wir mit der Verabschiedung des Gesetzes die Einrichtung der Cannabis-Clubs vorsehen werden
Die Umsetzung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes für Niedersachsen wird von der rot-grünen Regierungskoalition prioritär behandelt.
