Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Braun V. • 25.05.2023

Hallo, gerne würde ich wissen wann die Laufbahnverordnug der Feuerwehren des Saarlandes endlich den bundesweiten Gegebenheiten angepasst wird. Trotz mehrerer Nachfragen ruht die Regierung in sich!

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 15.01.2024

Die SFeuLVO wurde am 31. Juli 2023 neu gefasst. Ziel der Neufassung war, die Vorschriften zu vereinfachen und klarer zu strukturieren.

Frage von Helena E. • 25.05.2023

Am 19.06.2022 Corinna F. Hat Frage über Energiepauschale bei Übergangsgeld gestellt. Leider fällt o.g. Gruppe von Menschen mal wieder durchs "Raster". An wem sollen die Benachteiligte sich wenden?

Antwort von Josip Juratovic

SPD • 02.06.2023

Dieses zahlt nicht der Arbeitgeber aus, sondern wird über die Steuererklärung 2022 geltend gemacht.

Frage von Uwe K. • 25.05.2023

Warum passt die Bundesregierung das ALG nicht der Inflation an?

Antwort von Lennard Oehl

SPD • 05.06.2023

Um gegen das Hauptproblem, die zu hohe Inflationsrate, anzukämpfen, hat zuletzt im Mai die Europäische Zentralbank die Leitzinssätze deutlich erhöht.

Frage von Uwe K. • 25.05.2023

Warum passt die Regierung das ALG nicht der Inflation an?

Antwort von Bettina Müller

SPD • 25.05.2023

Anders als das Bürgergeld (vormals ALG II) ist das Arbeitslosengeld I keine staatliche Hilfe in Form einer Sozialleitung, sondern eine reine Versicherungsleistung, auf die Sie durch vorherige Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung einen Anspruch erworben haben.