Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zu der oft geäußerten Befürchtung, es handele sich bei TTIP um Geheimverhandlungen, kann ich Ihnen versichern, dass dies absolut unbegründet ist. Ganz im Gegenteil haben die TTIP-Verhandlungen inzwischen ein Ausmaß an Transparenz erreicht, wie es bei keinem der zahlreichen EU-Handelsabkommen in der Vergangenheit jemals erreicht worden ist. Die EU-Kommission informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (d.h. (...)

(...) primäres Ziel staatlicher Integrationspolitik ist, dass bleibeberechtigte Flüchtlinge so rasch wie möglich die deutsche Sprache erlernen. Ebenso wichtig sind fundierte Kenntnisse des deutschen und europäischen Werte- und Normensystems, wie etwa die Gleichstellung von Mann und Frau. (...)

(...) im Rahmen von Anhörungen. Zwei Dinge vorab: Die Notwendigkeit einer strengeren Kontrolle des Antikenhandels sehe ich ebenso wie die, in Ausnahmefällen national besonders bedeutsame Kulturgüter besonders zu schützen. Und die Hysterie mit der hier mancher am Werk ist, sucht ihresgleichen. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Die Dimension der syrischen Flüchtlingskrise übersteigt alles bisher Dagewesene. Mehr als 10 Millionen Menschen sind innerhalb und außerhalb der Region auf der Flucht. (...)