Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.10.2015

(...) Die Dimension der syrischen Flüchtlingskrise übersteigt alles bisher Dagewesene. Mehr als 10 Millionen Menschen sind innerhalb und außerhalb der Region auf der Flucht. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 16.11.2015

(...) Das Fenster ist nicht mit Geldern des Denkmalschutzes restauriert worden, sondern aus Spenden der Tochter von Hennecke von Plessen und beinhaltet auch keine NS-Symbole oder dergleichen und lässt für mich nicht erkennen, wie dadurch die Würde der Opfer verletzt, die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt, verherrlicht oder gerechtfertigt wird. (...) Die Kirchengemeinde, die ja die NS-Vergangenheit von Hennecke von Plessen gar nicht leugnet, sondern, wie Sie ja auch schreiben, auf entsprechende Veröffentlichungen hinweist, hätte selbstverständlich durchaus beides tun können: Die Spenden der Familie für das Patronatsfenster annehmen, aber auch auf einen kritischen Hinweis (z.B. eine Gedenktafel oder eine Gemeindepublikation) zur NS-Vergangenheit von Hennecke von Plessen nicht verzichten. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 14.10.2015

(...) Zur ausführlichen Information zu den verschiedenen immer wieder kritisierten Aspekten von TTIP verweise ich darüber hinaus auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Gottstein vom 02.10.2015. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 13.10.2015

(...) Deutschland setzt sich erfolgreich dafür ein, dass die ambitionierten Ziele des Freihandelsabkommens nicht auf Kosten der Souveränität der Staaten gehen. Das Recht, auch in Zukunft im Sinne des Allgemeinwohls zu regulieren, darf nicht angetastet werden. (...)

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