Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Liese
Antwort 16.04.2014 von Peter Liese CDU

(...) Als Abgeordneter Ihres Wahlkreises möchte ich auf Ihre Frage nach der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern 1915 in Deutschland antworten. Dass vor 100 Jahren ein Völkermord an den Armeniern stattgefunden hat ist eine in Politik und Geschichtswissenschaft unbestrittene Tatsache. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 27.04.2014 von Martin Pätzold CDU

(...) Eine Intervention ist vor allem dann zulässig, wenn der Sicherheitsrat der UNO dieser zustimmt. Für humanitäre Interventionen ist die „Bedrohung des Weltfriedens“ notwendig. Sollte die UNO ein internationales Mandat für ein Einschreiten in den betroffenen Regionen erteilen, so sollte auch Deutschland ein militärisches Eingreifen unterstützen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 22.04.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sorgen hier gemeinsam für mehr Transparenz. Derzeit wird die Öffentlichkeit mit ein bis zwei Jahren Verspätung über Rüstungsgeschäfte informiert. Künftig sollen Exportgenehmigungen aber innerhalb von zwei Wochen an den Bundestag gemeldet werden. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort 07.09.2014 von Martin Delius PIRATEN

(...) Insbesondere Deutschland aber auch Europa haben es allerdings lange versäumt überhaupt hinzugucken. Deshalb werden hierzulande komplexe Außenpolitische Zusammenhänge selten in der Öffentlichkeit diskutiert; eben genau dann, wenn unmenschliche Gräueltaten, Kriegsverbrechen oder sogar Völkermord längst traurige Wirklichkeit sind. (...)