Antwort ausstehend von Klaus Stöttner CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.03.2012 von Gisela Piltz FDP
Sehr geehrte Frau Helmbrecht,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Antwort 20.02.2012 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Februar 2012 ausführlich und abschließend beantwortet und Ihnen die Möglichkeiten einer Klärung (Rechtsweg, Petitionsverfahren) aufgezeigt. Bei den von Ihnen geschilderten Sachverhalten geht es ganz offensichtlich um juristische und nicht um politische Fragestellungen. Haben Sie deshalb bitte Verständnis dafür, dass sich Herr Gabriel mit dieser Angelegenheit nicht länger beschäftigen kann und wird. (...)
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.02.2012 von Caren Marks SPD
(...) Bezweifelt werden muss aber, ob dieses Ziel mit dem ACTA-Abkommen erreicht werden kann. Wenn hier in Hinterzimmern unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde, ist das alarmierend. (...)
Antwort 21.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Rechtsextremisten erkennt man nicht am Aussehen oder durch das Äußerliche. Ausschlaggebend für uns sind bei der Erkennung von Rechtsextremisten ihre inhaltlichen Forderungen und inwieweit diese mit unserem Grundgesetz, mit der Verfassung und mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vereinbar sind. (...)