Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 29.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Mit -Volksabstimmung- sind wir parteiübergreifend. Es gibt in allen Parteien Befürworter von Volksabstimmungen, die sind aber in der Minderheit bzw. wollen, dass nur zu ausgewählten Themen das Volk abstimmen oder befragt werden soll. (...)

Portrait von Hans-Gert Pöttering
Antwort 05.06.2009 von Hans-Gert Pöttering CDU

(...) Die Höhe der Wahlbeteiligung hat wenig mit der Bedeutung oder der Legitimation des Europäischen Parlaments zu tun. Die ca 375 Millionen Wahlberechtigten haben das Recht, zu wählen, aber auch das Recht, nicht zur Wahl zu gehen. (...)

Antwort 29.05.2009 von Peter Seybold Rentner

(...) Zu 1.) Wir sind eine Partei die schon seit 2002 besteht und sich intensiv mit der Rentnen-, Gesundheits- und Bildungspolitik beschäftigt hat. Wir haben in diesen 3 Politikfeldern eine fundierte und durchdachte Politik anzubieten und werden uns nicht in 1001 Politikfeldern verzetteln. (...)

Portrait von Leo Mayer
Antwort 02.06.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Die Lösung kann nur in einer Weiterentwicklung der Demokratie bestehen, d.h. die repräsentative Demokratie muss mit Elementen einer partizipativen und direkten Demokratie ergänzt werden. (...)