Frage von Matthias W. • 01.06.2023

Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, den 05.07.2023, im Landtag beschlossen werden.
grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert.
Die Unterstützung der Ukraine ermöglicht es dem Land, Getreide in größerem Umfang über das Schwarze Meer zu exportieren.
ich stimme Ihnen zu, dass wir die Speicherkapazitäten ausweiten müssen. Allerdings würde ich Ihnen in der Einschätzung widersprechen, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Batteriespeichern nicht vorangeht
ich wiederhole mich ebenso gerne noch einmal: Meiner Meinung nach braucht es keine Munition aus abgereichertem Uran.