Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Keshav G. • 18.04.2024
Kann die Energieversorgung sozialer werden?
Carola Ensslen
Antwort 20.04.2024 von Carola Ensslen Die Linke

Wenn sich wirklich etwas ändern soll, muss man auch über eine Vergesellschaftung der Energiekonzerne nachdenken. Schließlich gehört die Versorgung mit Energie zur Daseinsvorsorge.

Tobias Vogt MdL
Antwort 31.01.2024 von Tobias Vogt CDU

In diesem Fall handelte es sich um einen Antrag der AfD, der etwas verlangte, was rechtlich nicht zulässig war. Daher haben wir, die CDU-Fraktion, den Antrag abgelehnt, da wir nicht für etwas stimmen können, was gegen geltendes Recht verstößt.

Portrait von Bünyamin Colak
Antwort 24.09.2023 von Bünyamin Colak FREIE WÄHLER

Es gilt für mich ein gutes Abwägen zwischen der Flächennutzung

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN