Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 12.11.2018

(...) Die zitierte New Yorker Erklärung gibt den Vereinten Nationen auf, zwei Pakte abzuschließen: einen Migrationspakt und einen Flüchtlingspakt. Bei dem von Ihnen benannten „Globalen Pakt über Sichere, Geregelte und Planmäßige Migration" handelt es sich um den Migrationspakt, bei dem es um reguläre Migration und nicht um irreguläre Flüchtlingsmigration geht. Er führt aus, dass es derzeit weltweit eine viertel Milliarde Migranten gibt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 18.10.2018

(...) Ich möchte deshalb vorwegnehmen, dass Deutschland nicht die Souveränität über seine Grenzen aufgeben wird und selbstverständlich weiterhin für die Sicherheit seiner Bürger sorgen wird. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 13.04.2018

(...) Ich bin der Überzeugung, dass wir uns von Zeit zu Zeit auch daran erinnern sollten, dass die Wirtschaft dem Menschen zu dienen hat und nicht der Mensch der Wirtschaft. Soziale Marktwirtschaft ist die Wirtschafts- und Gesellschaftsform, die dem Anspruch der Nachhaltigkeit gerecht werden muss, indem sie wirtschaftliche Vernunft mit sozialem Ausgleich und ökologischen Leitplanken verbindet – und auch indem sie der Ökonomisierung aller Lebensbereiche Einhalt gebietet. (...)

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