Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.07.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bis wir eine von staatlicher Seite koordinierte Seenotrettung auf den Weg bringen können, muss es uns als Gesellschaft ein Anliegen sein, dass wir Menschen und Organisationen, die mit Rettungsschiffen anderen Menschen das Leben retten, unterstützen

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.12.2022 von Svenja Schulze SPD

zunächst einmal verpflichtet §6 der Bundeshaushaltsordnung nur zur Überprüfung des Mitteleinsatzes, umfasst aber nicht auch die Prüfung der zu erfüllenden Aufgabe selbst.

Ralf Wosnek
Antwort ausstehend von Ralf Wosnek dieBasis
Pressefoto
Antwort 14.09.2021 von Hans-Jürgen Thies CDU

Die Rettung Schiffbrüchiger ist völkerrechtliche und humanitäre Verpflichtung. Sie darf nicht kriminalisiert werden.

Antwort 13.09.2021 von Torsten Friedrichs dieBasis

Es soll in Deutschland keine Zweiklassengesellschaft und keine Zweiklassenmedizin geben. Es gibt aber bestimmt bessere Wege als eine "Bürgerversicherung".

Portrait von Christian Weidner
Antwort ausstehend von Christian Weidner Die Linke