Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dolly T. • 20.08.2025
Sie sprechen von höchsten Tierwohl-Standards. Wenn das stimmt ,warum dürfen Verbraucher nicht direkt in die Betriebe schauen, etwa durch verpflichtende Live-Kameras oder offene Ställe?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Von einer solchen Idee halte ich nichts

Frage von Stefan D. • 20.08.2025
Wieso haben die Grünen für den Verschluss der NSU-Akten über einen Zeitraum von zunächst 120 Jahren - dann geändert auf 30 Jahre - gestimmt?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 22.09.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzt sich für die umfassende Aufarbeitung des NSU und die Errichtung eines Dokumentations- und Erinnerungsortes ein.

Frage von Hans M. • 18.08.2025
Sehr geehrte Frau Dr. Machalat, setzen Sie sich persönlich dafür ein, dass SaveVac Daten zur Corona-Impfung vom Paul-Ehrlich Institut veröffentlicht werden ?
Lachend am Geländer
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD

Das Paul-Ehrlich-Institut hat mit Datum vom 18.08.25 die beigefügte Stellungnahme zur Auswertung der SaveVac-Studie veröffentlicht.

Frage von HE R. • 24.07.2025
Könnten Sie bitte die etw. sehr allgemeinen, verklausulierten Aussagen zu Amthor-Aussagen konkretisieren? Was heißt z. B. Harmonisierung genau? (Wenn es nicht euphemistisch genutzt wird)
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Peter S. • 09.07.2025
Darf die Kommission ein von ihr eröffnetes Beihilfeverfahren einfach ohne abschließende Entscheidung einstellen, wie sie dies beim mutmaßlich unter Wert erfolgten Verkauf von HHLA-Anteilen getan hat?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.07.2025 von Fabio De Masi BSW

Wenn Sie mein Büro mit Ihren konkreten Unterlagen (Aktenzeichen und Ähnliches) kontaktieren, frage ich unter Verweis auf die zitierte Entscheidung des EuGH gerne nochmal schriftlich bei der EU-Kommission nach und empfehle Ihnen ggf. Rechtsmittel einzulegen.