Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 26.06.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Es gibt keinen Zwang, keine Enteignung und auch keine Nachteile, wenn sie nicht in solche Fonds investieren möchten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Niemand kann gezwungen werden, sein Geld in einer gewissen Weise zu investieren.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 20.06.2025 von Katrin Staffler CSU

Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass Grenzkontrollen und Zurückweisungen einen wichtigen Baustein für einen gelingenden Politikwechsel in der Migrationspolitik darstellen

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Die Vorwürfe müssen aufgeklärt werden und es müssen daraus Lehren gezogen werden. Zunächst muss das auf kommunaler Ebene passieren.