Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 14.08.2009

(...) Im Gegensatz zu anderen Pflegeeltern sind Großeltern mit ihrem Enkelkind jedoch in gerade Linie verwandt. Verwandte in gerade Linie sind einander wiederum zum Unterhalt verpflichtet. Der Gesetzgeber geht also nicht davon aus, dass Großeltern bessere finanzielle Voraussetzung zur Aufnahme eines Kindes hätten, sondern sieht sie hier in einer besonderen gesetzlich geregelten finanziellen Verantwortung. (...)

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
Die Linke
• 30.07.2009

(...) Der Mensch ist in der Privatisierung nur ein Kostenfaktor nicht mehr und nicht weniger. (...) Es werden dann eben die Entscheidungen jemanden zu operieren nach Gewinnmaximierung entschieden, oder ob jemand erst in die Klinik aufgenommen wird. (...)

Portrait von Lothar Sommer
Antwort von Lothar Sommer
Einzelbewerbung
• 29.07.2009

Hallo Herr Heyne,

ja, ich meine das bedingungslose Grundeinkommen, verzichte aber der Einfachheit auf die Verwendung der zahlreichen bekannten Attribute.

Portrait von Anja Müller
Antwort von Anja Müller
Die Linke
• 14.08.2009

(...) Notwendig ist dazu jedoch noch der verfassungsrechtliche Anspruch auf Arbeit, den es in Deutschland nicht gibt. (...) DIE LINKE wird im Laufe der nächsten Legislatur beantragen den Hartz IV Regelsatz auf 500€ anzuheben. (...)

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