Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linda F. • 12.09.2023
Thema AFD hat 23%: Würden Sie sich bei ihrer Landesregierung für eine entsprechende Bundesratsinitiative einsetzen? Zusätzlich: Würden Sie gegen die verfassungswidrigen Strukturen der AFD vorgehen?
Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in Langen
Antwort ausstehend von Katy Walther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Barbara S. • 12.09.2023
Die AfD wird vom Verfassungsschutz als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft. Setzen Sie sich dafür ein, ein Verbot der AfD zu prüfen? Wie bekämpfen Sie die Bestrebungen der AfD?
Portrait von Olaf Duge
Antwort 06.10.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.

Frage von Sabine K. • 11.09.2023
Sehr geehrter Hr.Dr.Magnus Jung,würden Sie sich dafür einsetzen beim BVerf.Gericht einen Antrag zu stellen auf Überprüfung, ob die AfD verfassungskonform im Sinne unseres Rechtsstaates agiert? Danke.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Marita I. • 11.09.2023
Würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD Verbotes einsetzen
Portrait von Stephan Weil
Antwort 05.12.2023 von Stephan Weil SPD

Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.

Frage von Mine B. • 11.09.2023
Müssen Bürger mit Migrationshintergrund bzw Bürger die eingebürgert wurden, sich Sorgen machen, wenn die AFD bei den nächsten Wahlen vorne liegt?
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 11.09.2023 von Gerrit Huy AfD

Kurzum: Jeder Bürger, der sich an die in Deutschland geltenden Regeln hält und seinen Beitrag zum Gemeinwohl leistet, ist willkommen.