(...) Die Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses nach Washington und New York hat vom 4. (...) Gleichwohl war teilweise auch ein Einblick in angrenzende Politikfelder möglich, wie beispielsweise Fragen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung. (...)
(...) generell berichte ich über Einzeldienstreisen und Delegationsreisen sowohl vor Reiseantritt als auch im Anschluss daran auf meiner Homepage. Über erste Erkenntnisse der Reise des Rechnungsprüfungsausschusses habe ich entsprechend berichtet. (...)
(...) danke für Ihre Frage zur Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04. bis 10. (...)
(...) Unser Land zeichnet sich durch seine Grundrechte und Grundwerte aus und zu diesen gehört neben der Toleranz auch unsere demokratische Kultur. Die Werte des Grundgesetzes gelten für ALLE, egal ob Deutsche oder Zugewanderte. (...)
(...) in der Praxis werden selbst Grundrechte gelegentlich eingeschränkt. Beispielsweise wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, wenn die öffentliche Sicherheit bei Durchführung einer Versammlung nicht garantiert werden kann. (...)
