Antwort ausstehend von Marcus Stadler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.09.2023 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich muss als Abgeordneter zu anderen Mitteln greifen als die Petition.
Antwort 13.09.2023 von Benno Zierer FREIE WÄHLER
Dass die AfD eine in großen Teilen staats- und demokratiefeindliche Gruppierung ist, steht für mich außer Frage. Ich bin allerdings der Meinung, dass ein Verbotsverfahren, das wahrscheinlich sehr lange dauern würde, der AfD zunächst einmal mehr nutzen könnte.
Antwort ausstehend von Tülay Durdu SPD
Antwort 15.09.2023 von Stephan Brandner AfD
Der Sozialstaat ist für die Menschen geschaffen worden, die aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten können obwohl sie das gern wollten. Für Menschen, die nicht arbeiten wollen, obwohl sie es könnten jedoch ist der Sozialstaat nicht gemacht.