Antwort 23.05.2019 von Stephan Schmidt ÖDP
(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem „Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)
(...) derzeit stellt sich für die ÖDP die Frage nach einem „Bündnis kleiner Parteien" nicht, da die Sperrklausel bei der Europawahl bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. (...)

(...) Sicherlich möchte jede, auch noch so kleine Partei, ihre Eigenständigkeit bewahren. Worauf es aber letztendlich ankommt ist doch eine für die Bürger*innen der EU bestmögliche Politik zu gestalten. (...)
